Die geplante Reform des Bürgergelds ist in der SPD umstritten. Parteichef Klingbeil macht nun klar, dass er von einem Mitgliederbegehreren der Basis gegen die Reform nichts hält.
Wenn man die vielzitierte “freiheitlich-demokratische Grundordnung” ernst nimmt, dann ist die Gleichheit des Menschen ein Grundkonsens der Bundesrepublik, seitdem es das Grundgesetz gibt. Wer sich in diesem Kontext als “konservativ” bezeichnen will, muss das anerkennen. Und ja, das bedeutet, dass auch die CDU und ihre bayrische Inzestschwester CSU nicht konservativ sind.
Die SPD ist seit Schröder hart neoliberal. Die Grünen haben unter Fischer diesen Wandel auch mitgemacht. Die CDU und FDP waren schon länger auf der Schiene unterwegs.
Eine definierende Eigenschaft des Konservativismus is, dass er an eine naturgegebene “göttliche” Ordnung von Oben und Unten glaubt. U.a. das unterscheidet ihn von Sozialismus. Das hat nichts mit dem GG zu tun. Du kannst jetzt sagen, dass sich das mit deiner Interpretation des GG beißt und ich bin prinzipiell auf deiner Seite aber du kannst ja mal versuchen zu klagen …
Wenn man die vielzitierte “freiheitlich-demokratische Grundordnung” ernst nimmt, dann ist die Gleichheit des Menschen ein Grundkonsens der Bundesrepublik, seitdem es das Grundgesetz gibt. Wer sich in diesem Kontext als “konservativ” bezeichnen will, muss das anerkennen. Und ja, das bedeutet, dass auch die CDU und ihre bayrische Inzestschwester CSU nicht konservativ sind.
Die SPD ist seit Schröder hart neoliberal. Die Grünen haben unter Fischer diesen Wandel auch mitgemacht. Die CDU und FDP waren schon länger auf der Schiene unterwegs.
Eine definierende Eigenschaft des Konservativismus is, dass er an eine naturgegebene “göttliche” Ordnung von Oben und Unten glaubt. U.a. das unterscheidet ihn von Sozialismus. Das hat nichts mit dem GG zu tun. Du kannst jetzt sagen, dass sich das mit deiner Interpretation des GG beißt und ich bin prinzipiell auf deiner Seite aber du kannst ja mal versuchen zu klagen …