Wir sind gerade in einem unerklärten Krieg gegen Russland und wir wissen, dass die AfD auf der Gehaltsliste von Putin steht. Wir werden als Land auch aktiv von den USA unter Trump angegriffen und wir wissen spätestens seit Elon Musks Eingriffen in den deutschen Wahlkampf, dass die AfD von den US-Republikanern gepusht wird. Wenn man aber eine Partei hat, die als U-Boot von ausländischen Mächten gepusht wird, dann muss sie verboten werden.
Es muss eine Prüfung erfolgen die rechtsstaatlichen Normen gerecht wird - diesen Mechanismus haben wir. Ein pauschaler Schrei nach einem Verbot ist undemokratisch.
Nö, wenn wir als Bürgys und Leidtragende einer faschistischen Machtübernahme das Verbot der faschistischen Partei verlangen, ist das das genaue Gegenteil von undemokratisch.
Ok, dann lass es mich anders formulieren: Verlangen kann man viel - man muss aber auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts akzeptieren sollte es nicht zu einem Verbot kommen.
Wir sind gerade in einem unerklärten Krieg gegen Russland und wir wissen, dass die AfD auf der Gehaltsliste von Putin steht. Wir werden als Land auch aktiv von den USA unter Trump angegriffen und wir wissen spätestens seit Elon Musks Eingriffen in den deutschen Wahlkampf, dass die AfD von den US-Republikanern gepusht wird. Wenn man aber eine Partei hat, die als U-Boot von ausländischen Mächten gepusht wird, dann muss sie verboten werden.
Es muss eine Prüfung erfolgen die rechtsstaatlichen Normen gerecht wird - diesen Mechanismus haben wir. Ein pauschaler Schrei nach einem Verbot ist undemokratisch.
Nö, wenn wir als Bürgys und Leidtragende einer faschistischen Machtübernahme das Verbot der faschistischen Partei verlangen, ist das das genaue Gegenteil von undemokratisch.
Ok, dann lass es mich anders formulieren: Verlangen kann man viel - man muss aber auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts akzeptieren sollte es nicht zu einem Verbot kommen.