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Es geht darum, wie der Behördenapparat mit diversen antidemokratischen, teils rechtsextremen Strömungen umgeht, die regelmäßig ans Licht kommen – und die vonseiten der Polizei meist als Einzelfälle dargestellt werden.
Der Polizeiwissenschaftler Rafael Behr hält es für wichtig, dass diese Strömungen innerhalb der Polizei aufgearbeitet werden. Im Gespräch mit t-online betont er: “Es gibt strukturelle Grundlagen für antidemokratisches Verhalten. Das wird durch die Organisation der Arbeit und Dominanzkultur der Polizei befördert.” Das “krampfhafte” Festhalten an der Einzelfallthese müsse überwunden werden.
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So zeigte die Megavo-Polizeistudie (Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag von Polizeivollzugsbeamten) aus dem vergangenen Jahr einen geringen Anteil an Verfassungstreue. Dort lehnten lediglich 29 Prozent der befragten Polizeibeamten Autoritarismus kategorisch ab, 13 Prozent befürworteten ihn. Der Rest zeigte sich zumindest anfällig. Das zeigt laut Behr allerdings, dass mit aktiver Präventionsarbeit auch noch etwas gerettet werden könne. Er betont daher: “Ich halte die Polizei nicht für rechtsextrem, schon gar nicht insgesamt. Aber ich sehe eine gewisse Anfälligkeit für autoritäre Verführungen.”
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Die Situation die du da schilderst ist eigentlich ein klassisches Beispiel dafür wie es NICHT laufen sollte. Die Frage wäre: Wie kann man die derzeit vorhandenen Strukturen entsprechend umbauen um solche Ereignisse nachhaltig zu verhindern?
Ich könnte mir persönlich durchaus vorstellen, dass Bodycams da eine gute Hilfe wären - aber nicht in der Form, dass Beamte Zugriff auf die Daten haben oder Kontrolle darüber haben ob die Geräte eingeschaltet sind. Speicher ist doch heute wirklich billig, es wäre also möglich die Kameras von Dienstbeginn bis Dienstende laufen zu lassen, die aufgenommenen Videos werden verschlüsselt gespeichert und am Ende der Schicht - immer noch verschlüsselt - auf einen Server hochgeladen. Wird nun Videomaterial benötigt kann die Datei bzw. der gespeicherte Zeitraum nach Richterentscheidung entschlüsselt werden. Sollten “zufällig” die Akkus aller beteiligten Beamten leer gewesen sein oder “zufällig” alle Kameras beteiligter Beamte von Kleidungsstücken oder ähnliches verdeckt gewesen sein hätte man direkt eine Möglichkeit so einen Fall komplett in Zweifel zu ziehen.
Nur mal so eine (bestimmt nicht originelle) Idee…
Genau das. Die Antwortndarauf iat aber nicht autoritäre Tendenzen in den Polizeien irgendwie wegerklären zu wollen oder mit “ist doch nachvollziehbar, weil die Armen werden ja eh für alles kritisiert ¯\_(ツ)_/¯” zu kommentieren.